1 Kriminalität


Kriminalität und Schleusung illegaler Einwanderer
Einwanderung

Definition „Migration"

Von „Migration" wird gesprochen, wenn Personen oder Personengruppen in einen neuen geographischen und sozialen Raumwechsel und ihr Lebensumfeld damit dauerhaft verändern.
Menschen, die ihre Wohnorte verlassen, um sich für lange Zeit oder sogar dauerhaft an einem anderen Ort niederzulassen, werden als „Migranten" bezeichnet.
Gründe für Migration sind meist Krieg, Not oder Verfolgung. migriert, verbindet damit oft die Hoffnung auf ein „besseres Leben“ Für diese Hoffnung nehmen Migranten oft große, zum Teil lebensbedrohliche Risiken auf sich (siehe unerlaubte Migration).
Definitionen „Immigrant und Emigrant"
Eng damit verbunden sind die Begriffe „Immigrant“ und „Emigrant“.
Als „Emigranten" werden - aus der Sicht eines Staates - Personen bezeichnet, die ein Land verlassen; als Immigranten" Personen die in ein Land einwandern.

2 Illegale Migranten in Lkw

Daran sollten Sie als Fahrer denken:
In ganz Europa werden Jahr für Jahr tausende illegal Reisende auf Lastwagen, in Kleintransportern oder versteckt in Anhänger entdeckt. Vielfachnutzen Migranten solche Fahrzeuge (oft mit Hilfe ihrer Schleuser) ohne Wissen des Fahrers als Transportmittel. Entdeckt werden die „blinden Passagiere" dann bei Lkw-Kontrollen durch Behörden, beim Abladen durch Ladepersonal, oder wenn sich die Migranten durch Klopfen oder Rufen in ihren Verstecken bemerkbar machen. Betroffene Fahrergeraten dann schnell in den Verdacht, wissentlich in die Schleusungen verwickelt zu sein


Kontrollieren Sie deswegen, besonders im grenzüberschreitenden Verkehr, regelmäßig Ihr gesamtes Fahrzeug samt Anhänger, Auflieger, Laderaum und Ladung! Insbesondere:
• Die Verplombung (Zoll- und Firmenplomben). Vergleichen Sie Plombennummern mit den Lade- oder Zollpapieren und suchen Sie nach Anzeichen von Manipulationen.
• Den sicheren Verschluss der Ladefläche bei allen Aufbautypen: Kofferaufbauten, Silos, Tankfahrzeuge, Planengestelle etc. Achten Sie darauf, ob Schlösser manipuliert oder ausgetauscht wurden.
• Den festen und unversehrten Sitz von Planenschnüren. Schnüre müssen straff sein und durch alle Ösen führen, damit niemand einsteigen kann. Planen- oder Zollschnüre können auch durchtrennt und wieder verschlossen worden sein.
• Die Unversehrtheit der Plane, auch auf dem Dach des Fahrzeuges.
• Die Unterseite des Fahrzeuges, kleinste Hohlräume, z. B. Werkzeugfächer, Spoiler, Rahmen, Achsen sowie Stau- und Palettenkästen. • Einhalten eines, effektiven Systems"

Fahrer können sich vor Strafen schützen, indem sie das folgende, für Fahrer geltende vierstufige „effektive System" erfüllen:
Securing (Sichern): Sichern des Fahrzeuges nach dem Beladen; je nach Aufbau durch Schlösser, Zoll- oder Planenschnüre oder ähnliche Einrichtungen.
Checking (Prüfen): Gewissenhafte Fahrzeugkontrolle nach Fahrtunterbrechungen wie Pausen, Ruhezeiten etc.
Recording (Aufzeichnen): Dokumentation der Kontrollen und Maßnahmen des Fahrers in einer „vehicle security checklist"
(siehe unten).
Conducting (Durchführen): Durchführung einer „Endkontrolle" vor Einfahrt in das Hafengelände oder vor der Zufahrt zum Eurotunnel.

3 Verhalten im Ernstfall

Wenn Sie vermuten, dass sich illegale Einwanderer in- auf oder unter Ihrem Fahrzeug befinden, stoppen Sie Ihr Fahrzeug und informieren Sie die Polizei. Befolgen Sie deren Anweisungen. Vergessen Sie nicht, auch Ihren Chef zu informieren.
Entdecken Sie illegale Migranten im Ausland bei Ihrer letzten Kontrolle vor der Zufahrt zum Fährhafen oder zum Eurotunnel, können Sie alternativ auch das Hafen- oder Tunnelpersonal informieren. Entdecken Sie sie erst in Großbritannien, erreichen Sie die UK Border Agency unter der Rufnummer 0044(0)2087456006.
Sollten Sie illegale Reisende entdecken, dann beachten Sie die folgenden Verhaltensregeln:
• Behandeln Sie die Menschen mit Respekt.
• Vermeiden Sie Konflikte.
• Halten Sie Abstand und werden Sie keinesfalls handgreiflich.
• Bringen Sie sich keinesfalls in Gefahr.

4 Weitere Informationen über Vorsichtsmaßnahmen

Die Schleusung illegaler Einwanderer stellt an den EU-Außengrenzen und einigen Binnengrenzen ein massives Problem dar. Nutzen Sie sämtliche Möglichkeiten, sich über Maßnahmen zum Schutz vor illegaler Schleusung zu informieren.
Informationen erhalten Sie bei:
• Polizeibehörden im In- und Ausland (in Deutschland Bundespolizei)
• Fährgesellschaften
• Einwanderungsbehörden
• Zollbehörden
• Ihrem Arbeitgeber

5 Schutz vor Diebstahl und Überfällen

Gefahr durch Diebstahl

Während eines Gütertransports sind die Ladung und der Lkw sowohl bei plan- als auch bei außerplanmäßigen Aufenthalten gefährdet. Doch auch Busse werden regelmäßig gestohlen. Oft stecken vernetzte Strukturen hinter den Diebstählen. Das setzt Wissen über die Art der Ladung, den Fahrweg bzw. den Abstellort des Fahrzeugs voraus. Zu den Informanten gehören oft Tramper und Prostituierte, die auf Rastplätzen ihre Dienste anbieten. Aber auch Personen, die sich als andere Fahrer oder Beschäftigte ausgeben, können zum Kreis der Informanten zählen. Seien Sie also auch hier besonders aufmerksam!
Die nachstehenden Tipps sollen Ihnen helfen, die Sicherheit während der Fahrt zu erhöhen

6 Sicherheitshinweise

Fahrzeugschlüssel
• Verstecken Sie einen Schlüssel nie für einen anderen Kollegen oder Fahrer, der das Fahrzeug übernehmen soll.
Die üblichen Verstecke sind bekannt oder leicht auszuspähen.
• Geben Sie den Schlüssel, auch kurzzeitig, nicht in die Hände Dritter.
• Ziehen Sie den Zündschlüsselgrundsätzlich beim Verlassen des. Fahrzeuges ab.
• Vergewissern Sie sich, dass die Schlüssel nicht identifiziert werden können. So darf beispielsweise am Schlüsselring nicht erkennbar sein, zu welchem Fahrzeug der Schlüsselgehört.


Vor dem Transport
Jeder er Fahrer hat vor jedem Einsatz sein Fahrzeug auf die Betriebssicherheit und Verkehrssicherheit zu überprüfen (tägliche Abfahrtskontrolle):

• Sicherungseinrichtungen: Prüfen Sie alle Sicherungseinrichtungen des Fahrzeuges z. B. Schlösser, Alarmanlagen, Telematik Systeme auf Funktionalität.
• Betriebsstoffe: Prüfen Sie ob genügend Treibstoff, Motoröl, Kühlwasser und Scheibenwischwasservorhanden sind, um außerplanmäßige Aufenthalte beim Transport zu vermeiden.
• Sicherheitssysteme: Informieren Sie sich, welche Sicherheitssysteme an Bord des Fahrzeuges sind und machen Sie sich vor Fahrtantritt mit deren Umgang vertraut.
• Lkw-Laderaum: Überprüfen Sie den Laderaum auf Beschädigungen (Planen und Verschlüsse).
• Melden Sie Mängel sofort und lassen Sie diese vor Fahrtantritt beseitigen

7 Während des Transportes

• Wählen Sie eine sichere Fahrtstrecke aus (wenn nicht vorgeschrieben) und halten Sie die Lenk und Ruhezeiten ein.
• Verschließen Sie das Fahrzeug grundsätzlich und aktivieren Sie alle Sicherheitseinrichtungen, selbst bei einem kurzfristigen Verlassen des Fahrzeuges.
• Verschließen Sie beim Verlassen des Fahrzeuges die Fenster.
• Bei Zwei-Fahrer-Besetzung: Ein Fahrer muss grundsätzlich im Fahrzeug verbleiben.
• Vermeiden Sie unnötige Unterwegs-stopps.
• Lassen Sie keine Wertgegenstände sichtbar im Fahrzeug liegen und weisen Sie ggf. auch die Fahrgäste darauf hin.
• Verschließen Sie Fahrzeug und Fenster, wenn Sie im Fahrzeug schlafen.
• Nehmen Sie keine Anhalter mit.
• Gewähren Sie keinem Dritten Einblick in die Transport- 0der Begleitdokumente.
• Werden Sie während eines Gütertransports von der Polizei, dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) oder dem Zoll kontrolliert und die Ladefläche und Plombe wird geöffnet, notieren Dienstausweisnummer und Name der betreffenden Person und sorgen Sie unverzüglich nach der Kontrolle wieder für ordentliche Verplombung durch die Kontrollperson. • Wenn Sie Ladungseinheitenunterwegs wechseln oder tauschen (Begegnungsverkehre), prüfen Sie bei Übernahme den ordnungsgemäßen Zustand von Ladeeinheit, Verschlüssen und Plomben.


• Müssen Sie während der Fahrt außerplanmäßig halten, dann nur auf gesicherten Parkplätzen. Eine Übersicht der gesicherten Parkplätze in Europa erhalten Sie über die IRU International Road Transport Union, CH-Genf (www.iru.org).
Als sicher ist ein • Parkplatz im Ausland einzustufen, der allseits mindestens mit einem 2 m hohen Zaun gesichert ist und über einen 24-Std.- Wachdienst verfügt. Alternativ suchen Sie belebte Parkplätze auf und parken Sie in der Nähe weiterer Fahrzeuge. Meiden Sie unbeleuchtete, abgelegene Parkplätze. Vermeiden Sie auch regelmäßiges Parken auf dem gleichen unbewachten Parkplatz.
• -Versuchen Sie Ihren Lkw mit den Ladetüren gegen ein sicheres Hindernis (z. B. Wand) zu parken, sodass ein Zugang zum Laderaum unmöglich ist. Ggf. können auf Parkplätzen auch zwei Lkw Tür an Tür geparkt werden.
• Parken Sie auf Rastplätzen Ihr Fahrzeug in Sichtweite.
• Sprechen Sie nicht über Ladung und Fahrtroute.
• Interne Abläufe gegen Einblicke von außenschützen.
• Überprüfen Sie nach jedem Stopp die Sicherungseinrichtungen bzw. ob sich jemand am Fahrzeug zu schaffen gemacht hat.
• Bei Unregelmäßigkeiten sofort die Polizei und das Unternehmen/den Auftraggeber informieren.
• Selen Sie vorsichtig, wenn jemand signalisiert, dass etwas mit Ihrem Fahrzeug nicht in Ordnung ist/Sie zum Anhalten animiert.
• Seien Sie vorsichtig., wenn Sie jemand um Hilfe bittet oder Ihnen ohne Aufforderung seine Hilfe anbietet.

8 Verhalten im Schadensfall

• Ruhe bewahren, Täter nicht provozieren, keinen Widerstand leisten.
• So früh wie möglich hilfeleistende Stelle verständigen (Polizei, Konsulat, Rechtsanwalt, Verbandszentralen)
• Erste Hilfe leisten
• Fluchtfahrzeug (Typ, Farbe, Kennzeichen, besondere Auffälligkeiten) und Fluchtrichtung merken
• Kurze Personenbeschreibung des/der Täter (Größe, scheinbares Alter, auffällige äußere Merkmale)
• Zeugen feststellen (Name, Anschrift, Telefonnummer) • Wo war der Lkw/Busabgestellt (Parkplatz, Straße, etc.)?
• Wie war das Fahrzeug/die Ladung gesichert?
• Zweck der Fahrtunterbrechung?
• Kilometerstand zum Diebstahlzeitpunkt?
• Andere Wahrnehmungen schriftlich festhalten (Auffälligkeiten im Vorfeld der Tat, wie z.B. verfolgende Fahrzeuge, Ansprechen durch Unbekannte bei Fahrtunterbrechung etc.) • Nichts berühren, nichts verändern.

9 Gefahren von Drogen- und Warenschmuggel


Richtmengen, Freimengen und Schmuggelgut

Grenzpolizeiliche Kontrollen finden an den Grenzen zwischen so genannten „Schengen-Staaten" grundsätzlich nicht mehr statt. Der Wegfall der Zollkontrollen für Angehörige von Schengen-Vollanwender-Staaten bedeutet aber nicht, dass Drogenkuriere, Waffenhändler und Zigarettenschmuggler ungehindert agieren können.

Damit der Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen nicht zu einer Gefährdung der Sicherheit oder zu Ausfällen bei den Steuereinnahmen führt, hat der Zoll mobile Kontrolleinheiten eingerichtet. Diese können unter bestimmten Voraussetzungen im Inland Personen und Fahrzeuge anhalten sowie Gepäck und Ladung überprüfen.

Richtmengenbei Reisen innerhalb der EU

Für Ihren persönlichen Bedarf können Sie aus jedem EU-Land - ausgenommen Sondergebiete (s. u.) - Waren abgabenfrei und ohne Zollformalitäten nach Deutschland mitbringen. Das gilt für Sie als Privat Mensch genauso wie in Ihrer Funktion als Bus- oder Lkw-Fahrer!

10 Weitere zollrechtliche Bestimmungen

Als Bus- und Lkw-Fahrer sollten Sie auch die folgenden Punkte berücksichtigen

Bargeld oder gleichgestellte Zahlungsmittel

Als Bus- oder Lkw-Fahrer können sie von Freunden, Bekannten oder Kundengebeten werden, größere Mengen Bargeld oder gleichgestellte Zahlungsmittel (z. B. Sparbücher, Münzen, Wertpapiere) mitzunehmen und an Personen im Ausland zu übergeben. Dabei müssen Sie beachten:
Bei Fahrten innerhalb der EU besteht eine Anzeigepflicht auf Nachfrage: Wer mit Bargeld oder gleichgestellten Zahlungsmitteln im Ge- samtwertvon10.000 Euro oder mehr aus einem EU-Land nach Deutschland einreist oder aus Deutschland in ein EU-Land ausreist, muss diesen Betrag bei der Ein- oder Ausreise auf Befragen der Zollbeamten mündlich anzeigen.
Bei Fahrten außerhalb der EU besteht Anmeldepflicht: Wer mit Barmitteln im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr aus einem Nicht EU-Land nach Deutschland einreist oder aus Deutschland in ein Nicht- EU-Land ausreist, muss diesen Betrag bei der Ein- oder Ausreise, muss bei der Ein- oder Ausreise unaufgefordert bei der zuständigen deutschen Zollstelle schriftlich anmelden.

11 Einfuhr von Lebensmitteln aus einem Nicht-EU-Land

Die Einfuhr von Lebensmitteln zum eigenen Ge- oder Verbrauch ist grundsätzlich zulässig. Die Einfuhr von Lebensmitteln in ein Land der EU kann jedoch kann jedoch beschränkt oder verboten sein.

12 Drogen- und Warenschmuggel


Achtung Schmuggler

Um einem unbeabsichtigten Schmuggel vorzubeugen, sollten Sie folgende Punkte beachten:
Behalten Sie insbesondere beim Aufenthalt an Rastplätzen stets Ihr Gepäck im Auge. Besonders häufig suchen
Schmuggler nach Gelegenheiten, Fahrzeuge zu präparieren. Dabei wird die Schmuggelware nicht nur in der Ladung bzw. im Reisegepäck versteckt. Auch Hohlräume am Fahrzeug wie z. B. Staukästen oder das Reserverad werden gern genutzt.

Wer beim Schmuggeln erwischt wird, zahlt nicht nur die fälligen Einfuhrabgaben, sondern auch noch einen Zuschlag in gleicher Höhe. Häufig drohen sogar ein Strafverfahren und die Sicherstellung der geschmuggelten Waren.
So kann beispielsweise der Zigarettenschmuggel mit Freiheitsstrafe fünf Jahren, in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahren, betraft werden.
Waren, die oft ohne Wissen des Fahrers geschmuggelt werden, sind Waffen und Betäubungsmittel. Schwierigkeiten an EU-Außengrenzen können Sie z. B. auch mit größeren Mengen gefälschter Markenprodukte wie Uhren oder Textilien bekommen.

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